Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Eleonora Junitz
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt an diesem Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Das Verfahren, das als „Edelstahl-Verfahren“ bekannt ist, betrifft zwei Unternehmen und deren Führungskräfte, die beschuldigt werden, illegale Preisabsprachen getroffen zu haben. Der Fall folgt auf jahrelange Ermittlungen und Millionenstrafen, die von den Aufsichtsbehörden bereits verhängt wurden.
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Die Ermittlungen begannen im November 2015, nachdem Kartellbehörden Unternehmen der gesamten Branche durchsucht hatten. Die Aktion erfolgte, nachdem eines der beteiligten Unternehmen einen Antrag auf Kronzeugenregelung gestellt hatte. Später fanden die Behörden Beweise dafür, dass die beiden Unternehmen – zusammen mit acht weiteren Firmen und zwei Branchenverbänden – zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 heimlich zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl abgestimmt hatten.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Unternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen insgesamt Bußgelder in Höhe von 355 Millionen Euro. Zwei der bestraften Unternehmen sowie jeweils ein Manager fochten diese Strafen an, was zu der aktuellen Gerichtsverhandlung führte.
Das Gericht hat bereits 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt; das Verfahren wird voraussichtlich bis mindestens Ende Januar andauern. Im Prozess wird geprüft, ob die Angeklagten über mehr als ein Jahrzehnt hinweg wettbewerbswidriges Verhalten an den Tag legten.
Das Urteil in diesem Prozess könnte die zuvor vom Bundeskartellamt verhängten Strafen bestätigen oder anpassen. Falls das Gericht die Bußgelder aufrechterhält, drohen den betroffenen Unternehmen und Managern erhebliche finanzielle Konsequenzen. Zudem könnte das Urteil einen Präzedenzfall für künftige Kartellverfahren in Deutschland schaffen.
