FDP Solingen attackiert Uber-Mindestpreise als wettbewerbsfeindlich und teuer
Ortrun Steinberg
FDP Solingen attackiert Uber-Mindestpreise als wettbewerbsfeindlich und teuer
Die Freie Demokratische Partei (FDP) in Solingen hat eine neue städtische Verordnung scharf kritisiert, die Mindestpreise für Fahrtenvermittlungsdienste wie Uber festlegt. Demnach müssen Fahrtenvermittler mindestens 91 Prozent des regulären Taxitarifs verlangen – ein Schritt, den Kritiker als kostentreibend und wettbewerbsfeindlich bewerten. Die lokale FDP-Vorsitzende Nina Brattig bezeichnete die Entscheidung als ungerecht und schlecht durchdacht.
Seit seinem Start in Solingen verzeichnet Uber ein stetiges Wachstum. Viele Einwohner, insbesondere jüngere und gelegentliche Nutzer, schätzen die App für ihre transparenten Festpreise, die schnelle Verfügbarkeit und die günstigeren Fahrten. Diese Entwicklung entspricht dem Trend in anderen deutschen Städten wie Berlin und Düsseldorf, wo ähnliche Taxiregeln zwischen 2017 und 2020 das Wachstum von Uber nicht bremsen konnten – dort stiegen die Fahrten jährlich um 15 bis 25 Prozent bis zum Jahr 2025.
Brattig argumentiert, die neuen Preisvorgaben untergraben das kundenfreundliche Modell von Uber. Sie warnt, dass künstlich erhöhte Preise vor allem diejenigen belasten, die auf bezahlbare Mobilität angewiesen sind. Die FDP-Politikerin kritisierte zudem das Vorgehen der Stadt als Versuch, Ubers Erfolg ohne angemessene politische Debatte auszuhebeln.
Stattdessen fordert Brattig eine Modernisierung veralteter Taxigesetze. Sie betont, es brauche faire Wettbewerbsbedingungen unter den aktuellen Marktbedingen – statt Einschränkungen, die die Wahlfreiheit der Verbraucher beschneiden.
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Die Verordnung zwingt Fahrtenvermittler, fast dieselben Preise wie traditionelle Taxis zu verlangen. Dadurch verliert Uber vermutlich an Attraktivität, während die Kosten für Fahrgäste steigen. Der Widerstand der FDP unterstreicht die Sorge vor weniger Wettbewerb und höheren Mobilitätsausgaben für die Bürger.
