Essen profitiert vom Schuldenentlastungsprogramm mit 610,7 Millionen Euro
Ortrun Steinberg
Essen profitiert vom Schuldenentlastungsprogramm mit 610,7 Millionen Euro
Die Stadt Essen wird vom Schuldenentlastungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Altlasten-Entlastungsgesetzes profitieren. Das Land übernimmt dabei Liquiditätskredite in Höhe von rund 610,7 Millionen Euro, was die finanzielle Belastung der Stadt deutlich verringert. Zudem rechnen Beamte bis 2026 mit erheblichen Einsparungen bei den Zinszahlungen.
Durch die Teilnahme am Schuldenabbauprogramm ergeben sich für Essen unmittelbare finanzielle Vorteile. Die Übernahme der 610,7 Millionen Euro an Krediten durch das Land reduziert die Schuldenlast der Stadt. Dadurch erwartet Essen bis 2026 Einsparungen bei den Zinskosten in Höhe von etwa 11,7 Millionen Euro.
Um die finanzielle Stabilität zu wahren, wird Essen strenge Haushaltskontrollen einführen. Sämtliche freiwillige Ausgaben sowie verschiebbare Verwaltungsaufwendungen werden überprüft. Zudem bedürfen alle Ausgaben über 5.000 Euro einer vorherigen Genehmigung im Rahmen des sogenannten Visaverfahrens der Kämmerei.
Die Stadt stellt außerdem auf einen zweijährigen Haushaltszyklus für die Jahre 2027/2028 um. Diese Änderung soll die Planungssicherheit für kreditfinanzierte Investitionen im zweiten Jahr verbessern und gleichzeitig den Verwaltungsaufwand für Stadtverwaltung und politische Gremien verringern. Der neue Ansatz erhöht zudem die Transparenz, da er mit den kommunalen und haushaltsrechtlichen Berichterstattungspflichten übereinstimmt.
Der Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 wird dem Rat am 16. September 2026 vorgelegt.
Das Schuldenentlastungsprogramm und der Wechsel zum zweijährigen Haushalt werden das Finanzmanagement Essens grundlegend verändern. Die Stadt rechnet mit geringeren Zinskosten, strengeren Ausgabenkontrollen und einer klareren langfristigen Planung. Der Rat wird den vorgeschlagenen Haushalt im September 2026 beraten, um die Änderungen endgültig zu beschließen.
