Eskalation bei Protesten gegen Rüstungsfirmen in Köln und Bonn
Proteste gegen Rüstungsproduktion eskalieren im Kölner Raum
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In dieser Woche haben sich die Proteste gegen die Rüstungsindustrie im Kölner Raum weiter zugespitzt. Demonstranten richteten sich gegen mehrere Standorte, darunter die Firmen Rheinmetall AG und Deutz AG sowie die örtlichen Büros der SPD. In allen Fällen griff die Polizei ein, um die Ordnung wiederherzustellen und Blockaden zu räumen.
Am 29. August entfernten Kölner Beamte eine Gruppe von etwa 20 Personen, die sich gewaltsam Zugang zu den SPD-Geschäftsräumen in der Magnusstraße verschafft hatten. Die Besetzer weigerten sich zu gehen, woraufhin Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet wurde. Drei Protestierende leisteten bei der Räumung Widerstand und wurden vorläufig festgenommen, später aber wieder freigelassen.
Schon zuvor hatten sich über 200 meist vermummte Demonstranten vor dem Eingang der Deutz AG in der Dillenburger Straße versammelt und den Zugang blockiert. Die Polizei löste die Menschenansammlung auf, beseitigte die Straßensperre und führte Personenkontrollen durch. Mittlerweile laufen Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Versammlungsrecht.
In Bonn-Beuel meldete die Rheinmetall AG eine Gruppe von 30 bis 40 teilweise vermummten Protestierenden vor ihrer Niederlassung an der Pützchens Chaussee. Die Polizei schritt ein, woraufhin sich die Demonstranten später in einen Regionalzug Richtung Köln begaben.
Die Behörden haben in allen drei Fällen Ermittlungen eingeleitet. Die Aktionen sind Teil der seit Beginn der Woche in Köln stattfindenden antimilitaristischen Proteste. Sämtliche Vorfälle werden nun auf mögliche Rechtsverstöße geprüft.
