Bundesregierung beschleunigt Reformen in Gesundheit und Pflege vor der Sommerpause
Mina Benthin
Bundesregierung beschleunigt Reformen in Gesundheit und Pflege vor der Sommerpause
Die deutsche Bundesregierung treibt ehrgeizige Reformen in der Gesundheitsversorgung und der Pflege voran. Entwürfe für die geplanten Änderungen liegen bereits vor, und die Verantwortlichen streben an, bis zum Sommer die zentralen Elemente vorzustellen. Zudem soll die Rentenkommission bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen.
Karl-Josef Laumann, ein führender Vertreter der Koalition, betonte die Dringlichkeit, vor der Sommerpause des Bundestags die grundsätzliche Richtung der Reformen zu klären. Zwar werde nicht das gesamte Paket bis dahin verabschiedet, doch sehe er darin einen wichtigen Schritt nach vorn. Diese Zuversicht fand am Montag auch in den Gremien von CDU und CSU Rückhalt, wo der eingeschlagene Kurs bestätigt wurde.
Im Mittelpunkt der Regierungsarbeit stehen weiterhin die Reformen in Gesundheit und Pflege, für die bereits Gesetzesentwürfe vorliegen. Laumann machte deutlich, dass die Koalition ihre Pläne vor der parlamentarischen Pause vorantreiben wolle – auch wenn die vollständige Umsetzung mehr Zeit in Anspruch nehmen werde.
Eine vollständige Verabschiedung der Reformen vor der Sommerpause ist nicht zu erwarten. Die Bundesregierung rechnet jedoch damit, in zentralen Bereichen klare Vorschläge unterbreiten zu können. Der anstehende Bericht der Rentenkommission wird die laufenden Debatten weiter konkretisieren.
