3-Millionen-Betrug: Krankenschwester und Apotheker vor Gericht in Köln
Darius Caspar
3-Millionen-Betrug: Krankenschwester und Apotheker vor Gericht in Köln
In Köln müssen sich eine Krankenschwester und ein Apotheker wegen des Verdachts auf Betrug zum Nachteil von Krankenkassen in Höhe von fast 3 Millionen Euro vor Gericht verantworten. Den beiden wird gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen – die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, gemeinsam gefälschte Abrechnungen für teure Medizinprodukte eingereicht zu haben.
Der Fall ist Teil einer breiten Offensive gegen Betrug im Gesundheitswesen in Deutschland. Seit 2020 gab es über 150 ähnliche Ermittlungsverfahren, bei denen der Schaden insgesamt mehr als 200 Millionen Euro betrug.
Zwischen Februar 2020 und Juli 2022 sollen die beiden Angeklagten eine Lücke in der Abrechnungspraxis bei der Wundversorgung ausgenutzt haben. Das Unternehmen der Krankenschwester beschaffte sich demnach gefälschte Rezepte für das SymbioInfekt TheraKit, einen hochpreisigen Wundverband, der pro Packung rund 3.400 Euro kostet. Diese wurden anschließend bei den Kassen abgerechnet, obwohl die Patienten die Verbände nie erhielten.
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Laut Anklage spielte der Apotheker eine zentrale Rolle, indem er die Verbände zum Großhandelspreis lieferte und sich davon – abzüglich einer Provision von 10 Prozent – einen Anteil sicherte. Durch das System sollen in 30 Fällen falsche Erstattungen in Höhe von insgesamt 3,6 Millionen Euro generiert worden sein. Beide Beschuldigte sollen dabei mit gemeinschaftlichem Vorsatz gehandelt haben.
Vor Gericht bestritt der Apotheker, von dem Betrug gewusst zu haben. Er behauptete, er habe sich auf die Zusicherung verlassen, die Produkte seien günstiger und Wundversorger könnten die Kosten nicht direkt mit den Kassen abrechnen. Im Falle einer Verurteilung müsste er die volle Summe zurückzahlen, wobei bereits rund 900.000 Euro in monatlichen Raten von 10.000 Euro beglichen wurden. Eine Rückforderung beim Geschäftspartner der Krankenschwester gilt als unwahrscheinlich, da dessen Firma inzwischen insolvent ist.
Der Prozess unterstreicht die anhaltenden Bemühungen, Betrug im Gesundheitswesen in Deutschland einzudämmen. Seit 2020 ermitteln die Behörden in über 150 Fällen wegen falscher Abrechnungen von Medizinprodukten, wobei der Gesamtschaden 200 Millionen Euro übersteigt. Das Urteil in diesem Verfahren könnte richtungsweisend für künftige Strafverfolgung ähnlicher Machenschaften sein.
